Der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.08.2011
4 Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
5 Vorbereitung der Stadtratssitzung am 21.09.2011
5.1 Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit
Beschlussantrag 173-2011
5.2 Neuwahl eines Stadtratsmitgliedes als Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "TechnologiePark Mitteldeutschland"
Beschlussantrag 159-2011
5.3 Mitgliedschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. (VdA)
Beschlussantrag 157-2011
5.4 Satzungen über Örtliche Bauvorschriften denkmalgeschützter Wohnsiedlungen im Ortsteil Wolfen - Abwägungsbeschluss
Beschlussantrag 128-2011
5.5 Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen
Beschlussantrag 129-2011
5.6 Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen
Beschlussantrag 130-2011
5.7 Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Wolfen
Beschlussantrag 131-2011
5.8 Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen
Beschlussantrag 132-2011
5.9 Abschnittsbildung Beethovenstraße, OT Wolfen
Beschlussantrag 137-2011
5.10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden u. Träger öffentlicher Belange sowie den öffentlichen Auslegungen
Beschlussantrag 122-2011
5.11 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld hier: Satzungsbeschluss
Beschlussantrag 123-2011
5.12 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen
Beschlussantrag 149-2011
5.13 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Satzungsbeschluss
Beschlussantrag
151-2011
5.14 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen
Beschlussantrag 150-2011
5.15 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Satzungsbeschluss
Beschlussantrag 152-2011
5.16 Bebauungsplan Nr. 06-2010ho "Photovoltaik Freiheit IV" i m OT Holzweißig, hier: Billigung und Auslegung des Planentwurfs
Beschlussantrag 153-2011
5.17 Aufhebung der Beschlüsse 327-2010 - Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVB Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen GmbH an die Vetter GmbH - und 328-2010 - Beteiligung der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der Regionalverkehr Anhalt
Beschlussantrag 138-2011
5.18 Erstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 07-2011bo "Siebenhausen"
Beschlussantrag 147-2011
5.19 Neustrukturierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Bitterfeld-Wolfen in Umsetzung des Beschlusses 325-2010
Beschlussantrag 160-2011
5.20 Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschlussantrag 169-2011
5.21 Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe USK 52950.40011 Bewirtschaftungsleistungen des EB Stadthof Bitterfeld-Wolfen
Beschlussantrag 181-2011
6 Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
7 Schließung des öffentlichen Teils
II. Nicht öffentlicher Teil
8 Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
9 Erarbeitung einer "Kommunikationsstrategie für die Stadt Bitterfeld-Wolfen im demografischen Wandel"
Beschlussantrag158-2011
10 Vorbereitung der Stadtratssitzung am 21.09.2011
10.1 Vertragsangelegenheit Beschlussantrag 135-2011
10.2 Vergabeangelegenheit Beschlussantrag 168-2011