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Pressemitteilung der Kreiswahlleiter
NewsMit jeder Schablone werden Begleitinformationen zum Aufbau der Schablone und zum Stimmzettel ausgegeben, je nach Landesverband in Punktschrift, als Audio-CD, im DAISY-Format oder in Großdruck. So können blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler am Wahltag in der Wahlkabine oder vorher per Briefwahl selbstständig ihren Stimmzettel ausfüllen. Wer im Wahllokal wählt, sollte allerdings die Wahlschablone wieder mit nach Hause nehmen, damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt.
Stimmzettelschablonen werden bundesweit seit der Bundestagswahl 2002 angeboten. Für die
Kommunalwahlen werden jedoch keine Stimmzettelschablonen angeboten. Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen sind daher auch nicht gelocht.
Für Wahlberechtigte mit Mobilitätseinschränkungen ist der barrierefreie Zugang zum Wahlraum besonders wichtig. Auf der Wahlbenachrichtigung wird darüber informiert, ob der Wahlraum barrierefrei zugänglich ist und wo Informationen über barrierefreie Wahlräume und Hilfsmittel erhältlich sind.Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind ca. 54% der Wahllokale von den Gemeinden als barrierefrei eingestuft.
Ist der Wahlraum nicht barrierefrei zugänglich, kann ein Wahlschein beantragt und damit in einem anderen, barrierefrei zugänglichen Wahlraum im Wahlgebiet gewählt werden. Es besteht auch die Möglichkeit per Briefwahl zu wählen. Weitere Informationen können dem Wahlschein und dem Merkblatt zur Briefwahl, das den Briefwahlunterlagen beigefügt ist, entnommen werden. Wer nicht oder nicht ausreichend lesen kann oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung daran gehindert ist, selbst den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder in die Wahlurne zu werfen, kann sich im Wahllokal oder bei der Briefwahl durch eine andere Person unterstützen lassen. Die Hilfsperson kann frei bestimmt werden, beispielsweise auch aus den Mitgliedern des Wahlvorstandes. Soweit für die Hilfeleistung erforderlich, darf sie gemeinsam mit dem Wähler oder der Wählerin die Wahlkabine
aufsuchen. Die Hilfsperson darf aber nur die Wünsche des Wählers oder der Wählerin erfüllen und ist verpflichtet, ihre dadurch erlangten Kenntnisse von der Wahl des Anderen geheim zu halten.

gez.
Dr. Sabine Engst
Stellv. Kreiswahlleiterin Europawahl und Kreiswahlleiterin Kreistags- und Landratswahl
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24. Januar 2016 14:56:01
Buchempfehlung des Newcomers Stefan Schmahl: [url]http://www.am
azon.de/Menschensk
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num-I-Stefan-Schma
hl/dp/3946308171/r
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6&keywords=stef

06. November 2015 19:09:27
Hier gilt es, für die Hela zu voten: http://www.radiob.
..?refresh=5

28. Oktober 2015 20:31:24
Schüler der Hela in Bitterfeld bewerben sich für ein Konzert mit Glasperlenspiel an ihrer Schule. Bitte votet http://www.radiob.
..ndarschule

22. Juni 2015 17:45:11
hab ich da was mal wieder verpasst Angry Angry wo bleibt meine Mucke heullllllllllllll.
warn ne geile Zeit muss ich schon sagen

21. Juni 2015 13:06:08
Wird schon weiter gehen Grin aber erst einmal Kraft schöpfen für neue Aufgaben Wink

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