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Interview von Staatspräsident Nicolas Sarkozy in der Wochenzeitung L’Express
NewsFrage: Osama Bin Laden ist tot, aber sind der Anschlag in Marrakesch und das Video der Geiseln von Al-Qaida des islamischen Maghreb nicht ein Zeichen dafür, dass Frankreich wieder zur Zielscheibe des Terrorismus geworden ist?
Nicolas Sarkozy: Frankreich ist schon immer Zielscheibe von Terroristen gewesen. Seit den 80er Jahren gab es keine Zeit, in der Frankreich verschont wurde: Anschläge, Geiselnahmen etc. Die Antwort lautet zunächst Entschlossenheit: Wir geben nicht nach, wir bekämpfen die Terroristen. Es ist kein Kompromiss möglich zwischen dem Terrorismus und den Demokratien, es gibt keine goldene Mitte. Gegen diese mittelalterliche Form der Barbarei gibt es nur den Frontalangriff, ohne Zugeständnisse. Die Ausschaltung von Osama Bin Laden ist ein historischer Erfolg, aber sie bedeutet nicht das Ende von Al-Qaida und seiner Ideologie des Hasses. Den Kampf gegen die Verbrecher, die sich zu dieser Ideologie bekennen, müssen alle Staaten gemeinsam führen, insbesondere auch die muslimischen Staaten, die von dieser Plage heimgesucht werden. Dann müssen wir den demokratischen Aufbruch in den arabischen Ländern mit aller Kraft unterstützen. Demokratie ist die beste Antwort auf diese Fanatiker, die sich auch aus fehlender Meinungsfreiheit nähren. Dass die Menschen auf den Straßen in den arabischen Ländern zur Demokratie und gegen Gewalt aufrufen, ist die beste Nachricht für Demokraten und die schlechteste für ewig Gestrige. Die negative Energie und der Frust, die sich in diesen jungen unterdrückten Gesellschaften über die Jahre angesammelt haben, werden mit der Verankerung der Demokratie verschwinden, denn sie wird Wachstum und wirtschaftlichen Fortschritt mit sich bringen. (…)
Frage: Frankreich hat mit der Verabschiedung der UN-Resolution 1970 über Libyen einen Erfolg verzeichnet…
Nicolas Sarkozy: Nein, es war noch kein „Erfolg“. Ein Erfolg wird es sein, wenn die Libyer frei über ihre Zukunft entscheiden dürfen. Die Außenpolitik Frankreichs seit dem Ende der Kolonialzeit steht heute an einem Wendepunkt. Ich gebe gerne zu, dass ich nicht gleich erkannt habe, welche Tragweite die Ereignisse in Tunesien hatten, die zur Jasmin-Revolution wurden; ich frage mich allerdings, wer in dieser Welt das überhaupt erfasst hat. Es wurde François Mitterrand, Jacques Chirac und dann mir vorgeworfen, mit Ben Ali in Tunesien geredet zu
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haben. Vergessen wir aber nicht, dass auch alle oppositionellen Kräfte in Frankreich empfangen wurden und wir Beziehungen zu der amtierenden Regierung unterhalten müssen. Was in Tunesien passiert ist, hat uns zum Umdenken gezwungen. Ebenso auch in Ägypten.
Frankreichs Politik gegenüber dieser Region war seit General de Gaulle und bis Jacques Chirac vom Prinzip der „Stabilität“ geleitet: lieber ein nicht demokratisches Regime als die Gefahr einer fanatischen Diktatur. So lautete die Begründung. Von Außen war kein Eingreifen möglich, denn eine Revolution kann man nicht im Namen der Betroffenen führen. Dieses Mal hat das Volk sein Schicksal selbst in die Hände genommen, wie damals in Osteuropa: Lech Walesa, Vaclav Havel haben den Lauf der Dinge geändert, nicht der Westen. Oder während der französischen Revolution: Als das Volk beschlossen hatte, der Monarchie ein Ende zu setzen, hat es keine Hilfe von Außen in Anspruch genommen. So lange die Völker sich nicht erheben, können wir es nicht für sie tun.
Seit Beginn meiner Amtszeit sorge ich für die Fortschreibung der Außenpolitik Frankreichs. Heute haben wir uns zu einem Bruch entschieden, der – wie mir scheint – den aktuellen Ereignissen gerecht wird: Wenn ein Volk seine Freiheit einfordert, steht Frankreich künftig an seiner Seite. Stabilität ist ein Ziel, das man mithilfe von Demokratie und Achtung der Menschenrechte erreichen kann; sie ist nicht mehr ein Zustand, den es zum Preis von so viel Ungerechtigkeit aufrecht zu erhalten gilt. Im Namen der Stabilität sprachen sich manche meiner Vorgänger lieber für ein geteiltes Deutschland und für den Erhalt der Sowjetunion aus…
Frage: Wie bewerten Sie die Situation vor Ort in Libyen?
Nicolas Sarkozy: Militärisch gesehen ist sie besser geworden: der nationale Übergangsrat ist besser organisiert und die brutale Gewalt der Getreuen von Gaddafi bringt sie nicht mehr weiter auf dem Vormarsch. Hätten wir nicht eingegriffen, wäre es ihn Bengasi zehnmal schlimmer ausgegangen als damals in Srebrenica. Damals sind vor den Augen der Weltgemeinschaft 8000 Menschen getötet worden; Bengasi zählt nahezu eine Million Einwohner und Gaddafi hätte seine Drohungen wahr gemacht, so gnadenlos vorzugehen wie in Misrata, wo er die Zivilbevölkerung blind bombardiert hat. Heute verlieren seine Truppen an Boden, Stämme wenden sich von ihm ab und in Tripolis hindert allein das dortige Klima des Terrors mit scharf schießenden Söldnern auf den Dächern die Stadt an einer Revolte. Frankreich wünscht sich eine Verschärfung der Einsätze gegen militärische Ziele, um wirklich politische und demokratische Verhandlungen zu erlangen. Nur so kann das Regime von Gaddafi dazu gezwungen werden, seine Soldaten in die Kasernen zurück zu beordern. Der nationale Übergangsrat muss sich seinerseits weiterhin für alle Strömungen der Gesellschaft öffnen. Sind diese Etappen erst überwunden, sollten wir die Libyer das neue Libyen aufbauen lassen. Es kann sich nur um ein paar Monate handeln.
Frage: Was heißt das?
Nicolas Sarkozy: Sind die militärischen Ziele erst erreicht, müssen die politischen Gespräche beginnen. Frankreich wird in den kommenden Wochen eine große Konferenz der Freunde Libyens initiieren, um die Zukunft des Landes mit all seinen politischen Komponenten zu gestalten, wenn es sein muss auch mit Mitgliedern des Gaddafi-Regimes, vorausgesetzt sie haben mit ihm gebrochen und kein Blut an den Händen. Es ist eine Sache, einem Regime aus Angst zu dienen; es ist eine andere, sich mitschuldig zu machen. Wenn wir Gaddafi isolieren und immer mehr Anhänger für den nationalen Übergangsrat gewinnen wollen, dann muss man sich offen zeigen.
Frage: Versuchen Sie, Gaddafi zu beseitigen, wie es bei der Bombardierung seines Palastes schien?
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Nicolas Sarkozy: Nein. So dürfen demokratische Länder nicht agieren. Ziel war eine Kommandozentrale, nicht ein Mensch. Dieselbe Frage hat sich in Bezug auf Laurent Gbagbo gestellt, einen Diktator, der sein Land und dessen 21 Millionen Einwohner in einen Bürgerkrieg stürzen wollte. Ihn zu beseitigen wäre ein Verbrechen gewesen. Das wollten wir nicht, und wir haben alles getan, um seine Unversehrtheit zu gewährleisten. Ich begrüße das Vorgehen von Präsident Ouattara, der die Ivorer miteinander versöhnen will und ehemalige Mitglieder der Partei von Laurent Gbagbo mit ins Boot nimmt. Die Welt macht Fortschritte. Und die Steuerung der Welt ist dank der UNO effizienter geworden. Heute weiß ein grausamer Diktator, dass er nicht ungestraft davon kommen wird. So auch in Jemen, wo Präsident Saleh gehen müssen wird.
Frage: Und Baschar al-Assad in Syrien?
Nicolas Sarkozy: Das Verhalten des Regimes ist inakzeptabel. Es gibt keine Zukunft für die Gewalt gegen ein Volk und Schüsse auf Demonstranten. Was in Syrien passiert, ist zutiefst schockierend.
Frage: Bereuen Sie es, zu Beginn Ihres Mandats Syrien die Hand gereicht zu haben?
Nicolas Sarkozy: Nein, denn ein Blick auf die Karte genügt, um festzustellen, dass Syrien ein wichtiger Akteur im Nahen Osten ist. Unsere Politik der ausgestreckten Hand hat ermöglicht, dass die Anschläge in Libanon eingestellt wurden, dass Michel Suleiman demokratisch zum Präsidenten gewählt wurde, freie Parlamentswahlen abgehalten wurden, die Regierung von Saad Hariri gebildet wurde und Botschaften Syriens in Beirut und Libanons in Damaskus eröffnet wurden. Wir haben in aller Transparenz mit Baschar al-Assad gesprochen und wir haben Ergebnisse erzielt. Doch in dem Moment, wo er sein Volk blutig unterdrückt, zieht sich die ausgestreckte Hand wieder zurück. Darin liegen die Stärke und die Kohärenz unserer Politik. (…)
Frage: Engagiert sich Amerika grundsätzlich weniger in der Welt?
Nicolas Sarkozy: Das denke ich nicht, aber die Welt ist multipolar geworden. Sie kann und darf nicht mehr von einer einzelnen Supermacht beherrscht werden. Ich mag die Vereinigten Staaten, ihre Kultur, die amerikanische Tatkraft. Franzosen und Amerikaner sind sich ähnlicher als sie glauben, denn sie sind die beiden einzigen Völker, die ihre Botschaft als universal verstehen. China mit seinem enorm großen Volk, Indien mit seiner Vielfalt, Japan mit seiner mächtigen Wirtschaft: Keines dieser Länder ist bestrebt, seine Werte nach außen zu tragen, keines hat diesen universalen Anspruch. Frankreich und die Vereinigten Staaten schon. (…)
Frage: Auch in Nahost sind die Dinge in Bewegung. Wie geht es weiter mit Palästina?
Nicolas Sarkozy: Zunächst einmal war es ein Fehler, den Siedlungsstopp zur Vorbedingung für Gespräche zwischen Israel und Palästina zu machen. Frankreich ist ganz eindeutig gegen den Siedlungsbau, aber es hat keinen Sinn, den Siedlungsstopp zur Vorbedingung jeglicher Verhandlung zu machen, denn wir wissen, dass am Ende im Rahmen eines einvernehmlichen Austauschs bestimmte Gebiete Israel und andere Palästina zugesprochen werden könnten. Die Frage der Grenzen zwischen den beiden Staaten ist also ganz wesentlich. Zweitens sind es die Israelis und Palästinenser, die Frieden schließen werden, nicht der Westen. Drittens wird es keinen Frieden geben, wenn die Vereinigten Staaten sich nicht mehr einbringen. Viertens werden die Amerikaner allein keinen Erfolg haben. Das Treffen im September in Washington war ein Fehler, denn weder Dimitri Medwedew, noch Angela Merkel, noch David Cameron oder Frankreich waren dabei. Fünftens werde ich diese Woche mit Benjamin Netanjahu sprechen, er muss meines Erachtens deutlicher sagen, dass die Palästinenser ein Recht auf ihren eigenen Staat haben, und dementsprechend handeln. Frankreich erwartet von ihm, dass er das Risiko
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des Friedens eingeht. Während meines gesamten politischen Lebens war ich ein Freund Israels, aber es gibt keine Sicherheit für Israel ohne einen lebensfähigen, demokratischen und modernen palästinensischen Staat.
Frage: Was werden Sie tun?
Nicolas Sarkozy: Europa muss sich politisch engagieren, nicht nur finanziell. Wir werden gemeinsam mit den Europäern vor dem Sommer eine Initiative ergreifen, um gemeinsam mit den Amerikanern den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, denn Europa kann nicht der größte Geldgeber für Palästina sein und gleichzeitig ein politischer Zwerg bleiben. Ich unterstütze Mahmud Abbas und bin froh zu sehen, dass er sich dafür einsetzt, sein Volk zusammenzubringen, denn ohne die palästinensische Aussöhnung wird nichts möglich sein. Frankreich möchte, dass der Friedensprozess noch vor dem wichtigen Termin im September vor der UNO wieder in Gang gebracht wird.
Frage: Wie blicken Sie diesem Treffen entgegen, bei dem die Palästinenser die Vereinten Nationen bitten werden, sie als Staat anzuerkennen?
Nicolas Sarkozy: Wenn der Friedensprozess im Sommer wieder in Gang kommt, wird Frankreich sagen, dass man die Beteiligten miteinander reden lassen soll, ohne das Tempo der Gespräche zu beeinflussen. Wenn der Friedensprozess aber im September immer noch auf Eis liegt, wird Frankreich in der zentralen Frage der Anerkennung des palästinensischen Staates seine Verantwortung übernehmen. Seit 20 Jahren sind die Parameter für den Frieden bekannt und es ist kaum vorangegangen. Es ist gefährlich zu denken, das habe Zeit. Man muss zu einem Abschluss kommen. Es gibt zwei gute Nachrichten: die palästinensische Aussöhnung um Mahmud Abbas und die demokratische Bewegung in den arabischen Ländern. Israel darf sich nicht damit begnügen, in den besetzten Gebieten die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben. Israels Freunde müssen Israel die Wahrheit sagen. Und die Wahrheit ist, dass es für Israel ohne einen demokratischen palästinensischen Staat an seiner Seite keine Sicherheit geben wird.
Frage: Die Ereignisse südlich des Mittelmeers beunruhigen die Europäische Union. Wie könnte sie gestärkt werden?
Nicolas Sarkozy: Je mehr Zeit vergeht, desto mehr fühle ich mich dem europäischen Ideal verbunden. Ich bin es mehr als zu Beginn meiner politischen Laufbahn und sogar mehr als zu Beginn meiner Amtszeit. Ich habe gelernt, dass man die Dinge nicht allein machen kann, egal wie viel Kraft Frankreich hat. Die Verteidigung und Fortführung unseres Gesellschaftsmodells bedürfen der Stärkung Europas. Die größte Gefahr für Europa ist Stillstand. Die Integration der Balkanländer ist vorrangig: Wir dürfen einen zum Teil muslimischen Staat im Zentrum Europas nicht allein lassen. In den übrigen Fragen kennen Sie meine Haltung: Die Erweiterung um die Türkei wäre ein historischer und geografischer Widersinn. Die Geografie schreibt die Geschichte und die Demografie beschleunigt die Geschichte. Des Weiteren muss die wirtschaftliche Integration des Euroraums fortgeführt werden. Die Diskussion um Bundesstaat oder Staatenbund hat keinen Sinn mehr, denn wir brauchen beides: Föderalismus im Euroraum, mit der Wirtschaftsregierung, die wir aufgebaut haben; Konföderalismus für diejenigen, die nicht im Euroraum sind, denn je zahlreicher wir in Europa sind, desto mehr Flexibilität brauchen wir.
Frage: Und Schengen?
Nicolas Sarkozy: Ich glaube an Schengen, aber das System muss weiterentwickelt werden. Angesichts der demokratischen Entwicklungen in Nordafrika müssen wir uns bereit machen, Studenten auszubilden, Geschäftsleute aufzunehmen. Aber alle aufnehmen, wie es die französischen Sozialisten fordern? Nein, dadurch würde das ganze Gleichgewicht unseres
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Sozialsystems in Frage gestellt werden. Diese Länder brauchen ihre Eliten für ihre Entwicklung. Wer kümmert sich denn in Brüssel um Schengen? Niemand. Wer bewertet Schengen an den Grenzen? Niemand. Wer bewertet die bewährten Methoden im Schengenraum? Was 2002 Sangatte war, ist heute Ventimiglia: Damals wollten Kurden, Iraker und Somalier nach England. Fünf Jahre hat es gedauert, um eine Regelung für das Problem zu finden. Europa muss Italien dabei helfen, eine Regelung für die Tunesier zu finden. Frankreich, das großzügigste Asylland, wird beim Europäischen Rat im Juni Vorschläge dazu unterbreiten. Nach den ersten Wahlen in den neuen Demokratien in Nordafrika bedarf es konzertierter Einwanderungsregeln und einer wirtschaftlichen Entwicklung in beiden Regionen.
Wenn ein europäisches Land seine Grenzen nicht bewachen kann, muss ohne Umschweife über eine vorläufige Aussetzung der Schengenregeln gesprochen werden.
Frage: Ist das Auflodern des Populismus in Europa die Konsequenz dieses Stillstands?
Nicolas Sarkozy: Warum sagen Sie „in Europa“? Was ist mit den Tea Parties? Und Sarah Palin? Und Hugo Chavez? Je mehr die Welt zum Dorf wird, desto bewusster werden sich die Völker darüber, dass ihr Schicksal von den Ereignissen am anderen Ende der Welt abhängt, und desto stärker halten sie an ihrer Region fest. Entgegen den Voraussagen hat die Globalisierung den Bedarf der Verwurzelung verstärkt. Einer der größten französischen Intellektuellen des 20. Jahrhunderts, Lévy-Strauss, hat gesagt: „Identität ist keine Krankheit.“ Das ist der Schlüssel. Die Bürger dieser Welt werden sich bewusst, dass sie voneinander abhängen, aber sie wollen keine abgeflachte Kultur. Die gegenseitige Abhängigkeit schafft jedoch eine Identität, eine Durchschnittskultur, die Ängste verursacht und Bewegungen wie die „Wahren Finnen“ entstehen lässt. Statt uns bequem zurückzulehnen in dem Bewusstsein, einer – eigentlich so arroganten – Elite anzugehören, und zu sagen „Populismus ist unmoralisch und hässlich“, sollten wir Verständnis für diese Ängste haben und konkrete Antworten liefern: eine Schengen-Reform, die Regulierung der Globalisierung, eine Wirtschaftsregierung, eine Finanztransaktionssteuer. (…)
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24. Januar 2016 14:56:01
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06. November 2015 19:09:27
Hier gilt es, für die Hela zu voten: http://www.radiob.
..?refresh=5

28. Oktober 2015 20:31:24
Schüler der Hela in Bitterfeld bewerben sich für ein Konzert mit Glasperlenspiel an ihrer Schule. Bitte votet http://www.radiob.
..ndarschule

22. Juni 2015 17:45:11
hab ich da was mal wieder verpasst Angry Angry wo bleibt meine Mucke heullllllllllllll.
warn ne geile Zeit muss ich schon sagen

21. Juni 2015 13:06:08
Wird schon weiter gehen Grin aber erst einmal Kraft schöpfen für neue Aufgaben Wink

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